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(Stand 01/2012)
1. Präambel
Im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit betreibt die FirmenABC Marketing GmbH ("Auftragnehmer") Online
Verzeichnisse für die werbetreibende Wirtschaft bzw. Werbeagenturen.
2. Nutzungsrechte
Die Nutzung von Verzeichnissen, Datenbanken und Produkten ("Produkte") der FirmenABC Marketing GmbH
("FirmenABC") darf ausschließlich nach Akzeptanz und auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen
Nutzungsbedienungen erfolgen. Die Nutzung der Produkte ist bis auf Widerruf kostenfrei und nicht an eine
Registrierung gebunden. Für die Schaltung von werblichen Eintragungen gelten gesondert die "Allgemeinen
Geschäftsbedingungen". Alle Rechte, insbesondere sämtliche patent-, urheber- und sonstige
immaterialgüterrechtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte, an Produkten der FirmenABC sowie wesentlichen Teilen
davon stehen ausschließlich FirmenABC zu. Der Nutzer darf die Informationen ausschließlich zum eigenen nicht
gewerblichen Gebrauch abfragen. Der Gebrauch besteht darin, bestimmte Firmen mit den dazugehörigen
Informationen (Adresse, Rufnummer, Tiefeninformationen, etc.) aufzufinden. Die Nutzung, insbesondere die
gewerbliche Auswertung der Informationen und jede andere gewerbliche Verwertung, ist ausdrücklich untersagt und
bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von FirmenABC. Der Nutzer darf die Produkte oder Teile davon
insbesondere nicht für die Erstellung von Verzeichnissen oder Datenbanken jeder Art, dem Betreiben eines
Auskunftsservices sowie zu Werbezwecken verwenden. Der Nutzer darf die Produkte nicht übersetzen, bearbeiten,
oder in anderer Art und Weise umarbeiten. Verlinkungen auf Produkte von FirmenABC sind nur im Rahmen des
gesetzlich Zulässigen erlaubt und müssen FirmenABC als Quelle angeben, insbesondere Framing-Techniken sind
nicht erlaubt. Für die in den Produkten enthaltenen Kommunikationsdaten (insbesondere Faxnummer und Email
Adresse) wurde keine Zustimmung zum Erhalt von elektronischen Nachrichten von Dritten eingeholt.
3. Verantwortlichkeit von FirmenABC
FirmenABC überprüft und aktualisiert in regelmäßigen Abständen die Informationen in FirmenABC Produkten, ist aber
nicht verpflichtet dazu. Eine Haftung oder Garantie für Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der Informationen
wird nicht übernommen. Dies gilt ebenso für von Kunden oder sonstigen Dritten geliefertes bzw. zur Verfügung
gestelltes Datenmaterial. Es wird darauf hingewiesen, dass sich FirmenABC nicht mit dem Inhalt fremder Websites,
auf welche mittels Link oder auf sonstige Art weiter verwiesen wird, identifiziert oder sich das Angebot oder sonstigen
Inhalt der Website zur Eigen machen. Eine Haftung für Inhalte von Websites, auf die FirmenABC verweist, wird
ausdrücklich ausgeschlossen. FirmenABC macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit der Website und schließt eine
Haftung daher aus. FirmenABC trifft keinerlei Verpflichtung zum Betrieb des Online Services und behält sich das
Recht vor, den Zugriff einzelner Nutzer ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder die Nutzung der Online-Services
auf der Homepage kostenpflichtig und von einer Registrierung abhängig zu machen. Der Auftragnehmer ist keinesfalls
verpflichtet, die Datenbank zu aktualisieren und zu vervollständigen. Dies gilt ebenso für von Kunden oder sonstigen
Dritten geliefertes bzw. zur Verfügung gestelltes Datenmaterial. FirmenABC macht keine Zusagen über die
Verfügbarkeit der Website und schließt eine Haftung daher aus.
4. Rechte von FirmenABC
FirmenABC ist berechtigt Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des
Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten. FirmenABC kann Eintragungen, Werbungen oder die Nutzung
anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder
nicht im Einklang mit dem geltenden Recht stehen. FirmenABC ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der gelieferten
Daten vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen
oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt in
diesen Fällen unberührt.
5. Datenschutz + Google Analytics
Bei Verwendung von FirmenABC Online Services durch den Nutzer werden Logfiles (Betriebssystem und Browser,
IP-Adresse, URL, Datum, Zeit des Besuches, nachgefragte Datei, Größe der Datei, Statuscode,) gespeichert. Weiters
ist der Nutzer damit einverstanden, dass auf seinem Rechner Cookies gesetzt werden. Ein Cookie ist ein Textfile mit
Zahlencodes, welches an den Webbrowser des Nutzers gesendet und bei diesem auf der Festplatte des Computers
gespeichert wird. Dieser Speichervorgang kann durch Einstellung des Nutzers auf seinem PC verhindert werden. Die
durch FirmenABC auf solche Art gewonnenen Daten enthalten keinen Personenbezug. FirmenABC verwendet diese
Daten zu Marketing- und Statistikzwecken sowie zur Optimierung der FirmenABC Online-Services.
Diese Website benutzt auch Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google") Google Analytics
verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der
Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung
diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort
gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über
die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der
Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Zu keinem Zeitpunkt und unter keinen Umständen werden
die auf diese Art und Weise gewonnen Informationen mit persönlichen, identifizierenden Informationen in Verbindung
gebracht. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich
vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IPAdresse
mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine
entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem
Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung
dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor
beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
6. Datenschutz in Verbindung mit Facebook Social PlugIns
Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet.
Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook.
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.
7. Schlussbestimmungen
Alle Nutzer sind verpflichtet, Gesetze, insbesondere das Datenschutzgesetz, zu beachten und FirmenABC
diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Bei den auf FirmenABC Verzeichnissen befindlichen E-Mail-Adressen
und/oder Faxnummern darf nicht auf eine Zustimmung des Inhabers der E-Mail Adresse und/oder Faxnummer zum
Erhalt von E-Mail Nachrichten oder Faxnachrichten geschlossen werden. Insbesondere ist die bei der Rundfunk und
Telekom Regulierungs GmbH geführte Robinsonliste zu beachten. Eine Nutzung von Kontakt und Angebotsvorlagen
für Spammingzwecke ist nicht erlaubt. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen FirmenABC und dem Nutzer
unterliegen dem Recht der Repuplik Österreich. Gerichtsstand ist der Sitz der FirmenABC Marketing GmbH. Für alle
sich ergebenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in der Stadt Salzburg zuständig.
AGB – ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der FirmenABC Marketing GmbH – FN 262109f
(Stand 03/2013)
1. Allgemeines
1.1. Im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit übernimmt die FirmenABC Marketing GmbH („Auftragnehmerin“) für
ihre Auftraggeber Verkaufsförderungs- bzw. Werbekampagnen sowie die Schaltung von Inseraten im On- und
Offlinebereich.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge (auch Gratiseinträge), die
zwischen der Auftragnehmerin und dem Auftraggeber zustande kommen.
1.3. Außendienst- oder Redaktionsmitarbeiter haben keine Vollmacht, abweichende Vereinbarungen zu schließen
oder wie auch immer geartete zusätzliche Zusagen zu machen.
2. Vertragsabschluss / Laufzeit / Verlängerung
2.1. Mit Unterzeichnung eines hinsichtlich Leistung, Preis pro Jahr und Mindestlaufzeit ausgefüllten Bestellscheins
durch den Auftraggeber kommt der Vertrag zustande. Die Bestellung ist für den Auftraggeber verbindlich
und unwiderruflich.
2.2. Grundlage des Vertrages ist ausschließlich die schriftliche Bestellung laut Bestellschein. Mündliche Nebenabreden
sowie Streichungen, Ergänzungen und Abänderungen im Bestellschein sowie in diesen AGB sind
unzulässig und werden nicht Vertragsbestandteil. AGB des Auftraggebers werden auf keinen Fall Vertragsbestandteil.
Vorbehalte bei Auftragerteilung sind gegenstandslos, mit Ausnahme der von der Auftragnehmerin
im Feld „Anmerkungen“ des Bestellscheins beschriebenen Bedingungen. Die Leistungsbestandteile des gebuchten
Produktes können den Produktinformationsblättern entnommen werden. Diese sind abrufbar unter
www.firmenabc.com.
2.3. Verträge werden grundsätzlich auf eine bestimmte Mindestlaufzeit (2, 4, 6 oder 8 Jahre) abgeschlossen, in
welcher eine ordentliche Kündigung nicht zulässig ist. Nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit verlängert
sich der Vertrag jeweils um ein Jahr, wenn er nicht vor Ablauf per eingeschriebenem Brief gekündigt wird.
2.4. Für die Dauer der Mindestlaufzeit wird die Auftragnehmerin keine Preiserhöhungen durchführen. Für den
Fall der Verlängerung des Vertrages wird ausdrücklich die Wertbeständigkeit des Preises vereinbart. Als Maß
zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von der Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex
2010 (Basisjahr 2010) oder ein an seine Stelle tretender Index. Als Bezugsgröße für diesen Vertrag
dient die für das Monat des Vertragsabschlusses errechnete Indexzahl. Alle Veränderungsraten sind auf eine
Dezimalstelle zu berechnen.
3. Anfechtungsverzicht
Eine Anfechtung des Vertrages insbesondere wegen Irrtums oder aus den Gründen des § 934 ABGB (Verkürzung
über die Hälfte) wird ausgeschlossen.
4. Rechnung / Zahlungskonditionen / Terminsverlust
4.1. Die Auftragnehmerin bietet drei Zahlungsformen im Rechnungsjahr an: (1) einmalige Rechnungslegung und
einmalige Zahlung, (2) mehrfache Teilrechnungslegung und jeweils einmalige Zahlung oder (3) einmalige Rechnungslegung
mit Ratenzahlung. Sofern nichts anderes im Vertrag bestimmt ist, gilt Variante (1) als vereinbart.
4.2. Die erste Rechnung erfolgt bei Onlinestart (Beginn der Leistungserbringung). Weitere Rechnungslegungen
erfolgen nach vereinbarter Zahlungsform. Sollte bei Onlinestart die Auftragnehmerin noch nicht alle Leistungen
(z.B. Filmreportage, Homepage) erbracht haben oder der Eintrag sonst wie unvollständig sein, ist der Auftraggeber
nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder zu kürzen, sofern diese Umstände nicht in die Sphäre
der Auftragnehmerin fallen. Es ist Angelegenheit des Auftraggebers, Sorge dafür zu tragen, dass sämtliche
Unterlagen, Daten, Freigaben oder Ähnliches rechtzeitig vorliegen (vgl. Punkt 6.).
4.3. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen binnen 10 Tagen ohne Abzüge zu zahlen. Bei verspäteter
Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 12 % p.a. als vereinbart. Ratenzahlungsvereinbarungen oder
Stundungen müssen schriftlich getroffen werden. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, gegen Forderungen
der Auftragnehmerin aufzurechnen. Der Auftraggeber ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt.
4.4. Für den Fall der nicht vollständigen oder fristgerechten Zahlung von Rechnungen (Variante 1), Teilrechnungen
(Variante 2) oder sonstigen Teilzahlungen (z.B. Variante 3) kann die Auftragnehmerin das auf die gesamte
Laufzeit entfallende Entgelt fällig stellen (Terminsverlust). Dabei wird im Verzugsfall eine Nachfrist von 14 Tagen
unter gleichzeitiger Androhung des Terminsverlustes gesetzt. Die gerichtliche Geltendmachung ersetzt eine
Mahnung unter Androhung des Terminsverlustes. Die Auftragnehmerin kann ohne gegenteilige schriftliche Vereinbarung
auch nach Entgegennahme von Raten oder sonstigen Teilleistungen nach Eintritt des Terminsverlustes
die Gesamtforderung jederzeit (auch gerichtlich) geltend machen, ohne dass der Auftraggeber nochmals
gemahnt oder der Terminsverlust erneut ausgesprochen werden muss.
4.5. Liegen die Voraussetzungen für eine Fälligstellung im Sinne von Punkt 4.4. vor, ist die Auftragnehmerin berechtigt,
die eigene Leistungserbringung auszusetzen, bis sämtliche fälligen Forderungen beglichen sind. Dies
gilt auch, wenn der Terminsverlust bereits geltend gemacht wurde. Sollten vor Fälligkeit einer Rechnung bereits
berechtigte Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers aufkommen, ist die Auftragnehmerin berechtigt,
darüber hinaus Vorauskasse für ein Vertragsjahr zu verlangen.
4.6. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände,
wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige
Kosten, zu tragen.
4.7. Bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens des Auftraggebers und Nichteintritt des Masseverwalters wird
das gesamte Entgelt bis zum Ende der Mindestlaufzeit als Schadensersatz fällig. Im Vorfeld geleistete
Zahlungen werden nicht rückerstattet.
5. Vertragsrücktritt durch den Auftraggeber / Vertragsstrafe
Bei einem Vertragsrücktritt des Auftraggebers werden folgende Vertragsstrafen verrechnet: Bei Vertragsrücktritt
vor dem vereinbarten Onlinestart fallen 50 % des auf die gesamte Mindestlaufzeit vereinbarten Entgeltes als
Vertragsstrafe an; bei einem Rücktritt nach vereinbartem Onlinestart fällt eine Vertragsstrafe von 100 % an. Die
Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. Der Auftraggeber hat auch den
entgangenen Gewinn zu ersetzen.
6. Material / Haftung
6.1. Unter „Material“ werden die für die Durchführung des Auftrages notwendigen Unterlagen, Daten und Dateien,
insbesondere die vom Auftraggeber übergebenen Bilder, Texte, Such- und Stichwörter, Links, HTML-,
Flash- und Shockwave-Dateien, JavaApplets, Grafiken (jpg, gif, png usw.), zuzüglich der für deren Funktion
erforderlichen Informationen verstanden.
6.2. Für die Übergabe des Materials an die Auftragnehmerin ist der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftraggeber
trägt dafür Sorge, dass das Material bis spätestens 15 Arbeitstage vor Beginn der Leistungserbringung
durch die Auftraggeberin vollständig, fehlerfrei, den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend und für die vereinbarte
Schaltung tauglich an die Auftragnehmerin übergeben wird. Im Falle der Nichteinhaltung dieses Termins
behält sich die Auftragnehmerin das Recht vor, lediglich den Firmenwortlaut mit Anschrift und Telefonnummer
des Auftraggebers in das Verzeichnis einzutragen oder einen neuen Schalttermin zu definieren.
6.3. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, das Material zu bearbeiten, zu korrigieren und
zu ändern, soweit dies zur Umsetzung erforderlich oder sinnvoll ist. Die Auftragnehmerin ist berechtigt den
Aufwand in Rechnung zu stellen. Der Auftraggeber kann um eine Änderung der eingetragenen Daten schriftlich
ersuchen. Der Auftraggeber hat Anspruch auf jederzeitige Löschung seiner Daten, ohne dass dadurch die
Zahlungspflicht erlischt.
6.4. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Rechte, insbesondere
Nutzungs-, Veröffentlichungs-, Verwertungs- und Urheberrechte, an den zur Verfügung gestellten Materialien
erworben hat bzw. besitzt und frei darüber verfügen kann. Dies gilt auch für Zwecke der in der Filmproduktion
abgelichteten Inhalte wie z.B. Personen, Gegenstände, Marken etc. Der Auftraggeber garantiert, dass die Inhalte
der Promotion nicht gegen geltendes Recht (insbesondere Marken- und Wettbewerbsrecht), gesetzliche und
behördliche Verbote sowie die guten Sitten verstoßen. Der Auftraggeber garantiert der Auftragnehmerin weiters,
dass durch die Auftragserfüllung Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden. Die Verantwortung für den Inhalt der
Promotion trägt ausschließlich der Auftraggeber. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet,
eine inhaltliche Prüfung vorzunehmen. Der Auftraggeber hat die Auftragnehmerin im Zusammenhang mit allen
Ansprüchen Dritter aufgrund etwaiger Nichteinhaltung vorstehender Regelungen schad- und klaglos zu halten.
6.5. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, das Material aufzubewahren. Die Auftragnehmerin haftet nicht für
beschädigtes oder verloren gegangenes Material des Auftraggebers.
6.6. Sollte eine technisch fehlerfreie Auftragsabwicklung nicht gewährleistet werden können, ist die Auftragnehmerin
berechtigt, das Material unverzüglich aus der Schaltung zu nehmen. In einem solchen Fall ist ein
Nachweis eines Schadens seitens der Auftragnehmerin nicht notwendig.
6.7. Sollte das Material durch die Auftragnehmerin kreativ bearbeitet werden (z.B. Erstellung Corporate Design
oder Logo), verbleiben alle eventuell entstehenden Rechte bei der Auftragnehmerin. Alle Rechte, insbesondere
sämtliche patent-, urheber- und sonstige immaterialgüterrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an Produkten
der Aufragnehmerin sowie an wesentlichen Teilen davon stehen ausschließlich der Auftragnehmerin zu.
Für eine Filmreportage bei Buchung eines Premium-Eintrages gelten die Nutzungsrechte für den Auftraggeber
nur über den gebuchten Leistungszeitraum. Eine Verwendung der Reportage im Rahmen von Firmenverzeichnissen
oder vergleichbaren Produkten anderer Anbieter ist nicht zulässig.
6.8. Die Auftragnehmerin haftet nicht für etwaige Leistungen von Kooperationspartnern, z.B. Angaben, die zusätzlich
zum Unternehmensprofil im Verzeichnis erscheinen, insbesondere nicht für deren Aktualität und inhaltliche
Richtigkeit.
7. Gewährleistung / Schadenersatz / Haftungsausschluss
7.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Promotion unmittelbar nach Onlineschaltung auf eventuelle Mängel zu
prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 3 Werktagen ab Schaltung schriftlich bei der Auftragnehmerin zu reklamieren
(Rügepflicht). Erfolgt die Reklamation nicht bzw. nicht fristgerecht, so gilt die Promotion als akzeptiert und
es entfallen allfällige Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche des Auftraggebers. Im Falle von rechtzeitig
berechtigt gerügten Mängeln ist die Auftragnehmerin zur Richtigstellung verpflichtet.
7.2. Die Auftragnehmerin macht keine Zusicherungen über mögliche Platzierungen der Promotion. Ein Ausschluss
von Mitbewerbern des Auftraggebers kann nicht vereinbart werden. Die Auftragnehmerin ist berechtigt,
die Promotion auch über den Vertragszeitraum hinaus sowie auf Webseiten Dritter zu veröffentlichen, ohne
dies dem Auftraggeber abgelten zu müssen. Farbabweichungen bzw. Abweichungen vom Design berechtigen
den Auftraggeber nicht zu Preisminderung oder Rücktritt. Eine Haftung für Inhalte von Websites, auf die die
Auftragnehmerin verweist, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Auftragnehmerin macht keine Zusagen über
die Verfügbarkeit von Websites und schließt eine Haftung daher aus.
7.3. Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor festzulegen, welche Internet-Browserversionen für den Betrieb
und Abruf der Promotion Voraussetzung sind. Es stellt keinen Mangel/Fehler dar, wenn Benutzer nicht den
geeigneten Browsertyp bzw. die geeignete Browserversion, inkorrekte Browsereinstellungen oder sogenannte
„Werbeblocker“ verwenden.
7.4. Es liegt ferner kein Mangel/Fehler vor, wenn es sich um Fehler außerhalb des Einflussbereiches der Auftragnehmerin
handelt, dies sind insbesondere Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen,
Rechnerausfall bei Internet-Providern sowie nicht aktualisierte Angebote auf Proxy-Servern (Zwischenspeicher).
7.5. Sollten bei einem Auftrag Mängel oder Fehler auftreten, so ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Bezahlung
eines anderen Auftrages zu verweigern bzw. gegenzurechnen.
7.6. Die Auftragnehmerin haftet nur für Schäden, die sie grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Eine Haftung
für entgangene Gewinne oder andere Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Haftung ist
betragsmäßig beschränkt auf das vom Auftraggeber bezahlte Entgelt. Schadenersatzansprüche gegen die Auftragnehmerin
sind bei sonstigem Verlust binnen einem Jahr ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich
geltend zu machen.
8. Geheimhaltung / Datenschutz / Zustimmungserklärung
8.1. Sofern die Auftragnehmerin Auswertungen mit einem passwortgeschützten Zugang online zur Verfügung
stellt, verpflichtet sich der Auftraggeber, einerseits das Passwort vertraulich zu behandeln, sicher aufzubewahren
und nicht an Dritte weiterzugeben, andererseits die Auftragnehmerin für Schäden, die aufgrund der Verletzung
dieser Geheimhaltungspflicht entstehen, schad- und klaglos zu halten. Für den Fall, dass eine Weitergabe
innerhalb des Unternehmens des Auftraggebers notwendig ist, verpflichtet sich dieser, das von der Auftragnehmerin
übermittelte Passwort nur jenen Personen seines Unternehmens zur Verfügung zu stellen, die derselben
Geheimhaltungspflicht unterliegen.
8.2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle Informationen und Daten, die er von der Auftragnehmerin im Zusammenhang
mit der Durchführung dieses Vertrages erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu
machen. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus.
8.3. Der Auftraggeber erklärt sich bei Bestellung sowie Vertragserrichtung ausdrücklich damit einverstanden,
dass die Auftragnehmerin die vom Auftraggeber angegebenen Daten erfasst und für Vertrags- und Marketingzwecke
verwendet. Der Auftraggeber stimmt ausdrücklich der Weitergabe dieser Daten an Dritte zu sowie, dass
er Informationen (auch zu Marketing- und Werbezwecken) von der Auftragnehmerin elektronisch (insbesondere
per E-Mail oder SMS) erhält. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, im Zuge der Suchmaschinenoptimierung
Daten des Auftraggebers zu veröffentlichen (insbesondere Kontaktdaten, Fotos, Filme, Geoinformationen). Die
Zustimmungserklärungen können jederzeit schriftlich widerrufen werden.
9. Sonstiges
9.1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
9.2. Es kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Erfüllungsort ist für beide Parteien der
Firmensitz der Auftragnehmerin. Gerichtsstand ist für beide Parteien 5020 Salzburg.
9.3. Die Auftragnehmerin behält sich die Änderung dieser AGB vor. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser
AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der ungültigen Bestimmung tritt eine
gültige Bestimmung, die ersterer nach deren Sinn und Zweck rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.
9.4. Für die Verwendung von FirmenABC-Online-Verzeichnissen gelten gesondert die „Allgemeinen Nutzungsbedingungen“
von FirmenABC. Ist die Erstellung einer Homepage Leistungsinhalt, gelten weiters die „Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Erstellung und den Betrieb einer Homepage“ der FirmenABC Marketing GmbH.
AGB – ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE ERSTELLUNG UND DEN BETRIEB EINER HOMEPAGE der FirmenABC Marketing GmbH – FN 262109f
(Stand 03/2013)
1. Anwendungsbereich
1.1. Der Auftraggeber hat mit der FirmenABC Marketing GmbH („Auftragnehmerin“) einen Vertrag über die
Bereitstellung eines Firmeneintrages geschlossen („FE-Vertrag“). Beinhaltet dieser FE-Vertrag Leistungen
über die Erstellung und den Betrieb einer Homepage, so gelten für die Erstellung und den Betrieb dieser
Homepage des Auftraggebers die nachfolgenden Regelungen.
1.2. Neben diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Erstellung und den Betrieb einer Homepage“
gelten jedenfalls die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ der Auftragnehmerin. Geschäftsbedingungen
des Auftraggebers gelten nicht.
2. Leistungserbringung
2.1. Der Auftraggeber erhält von der Auftragnehmerin ein Formular („Fragenkatalog“) zur Erstellung seiner
Homepage betreffend der möglichen Inhalte der Homepage. Erhält er dieses nicht, kann es unter
produktion@firmenabc.at angefordert werden. Sobald die Auftragnehmerin dieses Formular und sämtliche
sonst für die Erstellung und den Betrieb der Homepage notwendigen Unterlagen und Daten erhält, kann
mit der Erstellung der Homepage begonnen werden. Für die rechtzeitige Zurverfügungstellung ist der
Auftraggeber verantwortlich.
2.2. Die Homepage ist, sofern vereinbart, Leistungsbestandteil des FE-Vertrages. Leistungen betreffend
die Homepage werden nur während der Laufzeit des FE-Vertrages erbracht. Die Auftragnehmerin ist
berechtigt, die Leistung zu verweigern und/oder bereits erbrachte Leistungen, z.B. Onlinestellung der
Homepage, zu suspendieren, sobald und solange der Auftraggeber sich mit einer fälligen Zahlung für den
Firmeneintrag in Verzug befindet.
3. Gestaltung der Homepage
3.1. Die Auftragnehmerin erstellt für den Auftraggeber eine Homepage gemäß Leistungsübersicht, die bei
Abschluss des FE-Vertrages übergeben wird und zudem im Internet unter www.firmenabc.com abgerufen
werden kann.
3.2. Nach Fertigstellung der Homepage sendet die Auftragnehmerin dem Auftraggeber einen Link zu, über
den der Auftraggeber sich die noch nicht freigeschaltete Homepage ansehen kann. Der Auftraggeber hat
die Homepage auf inhaltliche Richtigkeit und Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen (insbesondere
Impressum, Veröffentlichungsverpflichtungen oder Standesregeln) zu prüfen und der Auftragnehmerin innerhalb
von 5 Werktagen in Textform etwaige Korrekturwünsche oder notwendige Änderungen mitzuteilen.
Inhaltliche Änderungen, bei denen es sich nicht um Mängel handelt, kann der Auftraggeber vor Freischaltung
nur einmal verlangen. Liegt ein Änderungsverlangen vor, setzt die Auftragnehmerin dieses nach
Möglichkeit in angemessener Frist um und sendet dem Auftraggeber erneut einen Link zur Überprüfung
der geänderten Homepage zu.
3.3. Hat der Auftraggeber die Homepage freigegeben, schaltet die Auftragnehmerin die Homepage frei. Die
Homepage gilt auch ohne ausdrückliche Freigabeerklärung als freigegeben, wenn der Auftraggeber nicht
innerhalb von 5 Werktagen ab Zusendung des Links eine Änderung verlangt hat.
3.4. Verfügt der Auftraggeber über keine eigene Domain, bietet die Auftragnehmerin an, dem Auftraggeber
eine Domain zur Verfügung zu stellen. Die Auftragnehmerin übernimmt keine Gewähr dafür, dass bestimmte
vom Auftraggeber gewünschte Domains zugeteilt werden können und/oder zugeteilte Domains frei von
Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Der Auftraggeber prüft selbst, ob die gewünschte
Domain in Rechte Dritter eingreift. Die Domain wird auf die Auftragnehmerin registriert. Eine Übertragung
der Domain auf den Auftraggeber ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Auftragnehmerin möglich. Die
Auftragnehmerin kann die Freigabe und/oder Übertragung der Domain insbesondere verweigern, solange
der Auftraggeber Verpflichtungen aus dem FE-Vertrag nicht vollständig erfüllt hat oder solange der FE-Vertrag
aufrecht ist. Die Auswahl einer geeigneten Domain liegt im Verantwortungsbereich des Auftraggebers.
4. Betrieb und Wartung der Homepage
4.1. Für die Dauer des Vertrages hält die Auftragnehmerin die Homepage auf ihren Servern zum Abruf
bereit (Hosting) und stellt den Betrieb der Homepage gemäß den nachfolgenden Vereinbarungen sicher.
4.2. Der Auftraggeber kann nach Freischaltung jederzeit Änderungen der Inhalte seiner Homepage verlangen,
maximal jedoch 12 Mal pro Vertragsjahr. Darüber hinausgehende Änderungsverlangen können
kostenpflichtig beauftragt werden.
5. Leistungen des Auftraggebers
5.1. Der Auftraggeber stellt der Auftragnehmerin die zur Erstellung der Website sowie die für jede gewünschte
Änderung erforderlichen Inhalte, insbesondere Fotodateien, Videos oder Texte in einem vorab
vereinbarten Format zur Verfügung. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, die vom Auftraggeber zur
Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind,
den mit der Erstellung der Homepage verfolgten Zweck zu erreichen, oder ob die Inhalte in Rechte Dritter
eingreifen. Der Auftragnehmerin bleibt es jedoch vorbehalten, erkennbar rechtswidrige Inhalte zurückzuweisen.
5.2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf seiner Internetseite Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe der
gesetzlich geforderten Angaben (Impressum) zu kennzeichnen. Der Auftraggeber stellt die Auftragnehmerin
von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen, und hält die
Auftragnehmerin diesbezüglich schad- und klaglos.
5.3. Verfügt der Auftraggeber über eine Domain, unter der die Homepage freigeschaltet werden soll, so hat
er alle Erklärungen abzugeben, die erforderlich sind, um die Domain für die Homepage nutzen zu können.
5.4. Solange der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten (vgl. Punkte 2.1., 3.2. und 3.4.) nicht nachkommt,
kann die Auftragnehmerin die Erstellung der Homepage verweigern. Liefert der Auftraggeber keine
Inhalte, so bleibt es der Auftragnehmerin vorbehalten, stattdessen die Daten aus dem Firmeneintrag auf
die Homepage einzustellen.
6. Nutzungsrechte
6.1. Die Auftragnehmerin räumt dem Auftraggeber für die Dauer des FE-Vertrages ein einfaches Recht ein,
die von der Auftragnehmerin für den Auftraggeber erstellte Homepage zweckgemäß zu nutzen.
6.2. Alle Rechte an vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalten verbleiben bei diesem.
7. Vergütung
7.1. Die Erstellung und die Onlinestellung der Homepage ist mit der Bezahlung der Vergütung für den
Firmeneintrag abgegolten.
7.2. Befindet sich der Auftraggeber mit Zahlungen für den Firmeneintrag in Verzug, ist die Auftragnehmerin
berechtigt, die Homepage bis zur vollständigen Zahlung abzuschalten oder den Zugang zu dieser zu
sperren.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1. Die Auftragnehmerin leistet dafür Gewähr, dass die erstellte Homepage vertragsgemäß erstellt ist.
8.2. Die Auftragnehmerin programmiert die Homepage so, dass sie von Suchmaschinen ausgelesen und
indexiert werden kann. Die Auftragnehmerin übernimmt jedoch insbesondere keine Gewährleistung für ein
bestimmtes Ranking der Homepage, da das Ranking von vielen Faktoren abhängig ist, die die Auftragnehmerin
nicht beeinflussen kann.
8.3. Die Auftragnehmerin gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Server von 99 % im Jahresmittel. Hiervon
ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die
nicht im Einflussbereich der Auftragnehmerin liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen
ist. Die Auftragnehmerin kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des
Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender
Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
8.4. Die Auftragnehmerin haftet nur für Schäden, die sie grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Eine
Haftung für entgangene Gewinne oder andere Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Haftung
ist betragsmäßig beschränkt auf das vom Auftraggeber bezahlte Entgelt. Schadenersatzansprüche
gegen die Auftragnehmerin sind bei sonstigem Verlust binnen einem Jahr ab Kenntnis von Schaden und
Schädiger gerichtlich geltend zu machen.
9. Rechte Dritter
9.1. Die Auftragnehmerin steht dafür ein, dass durch die Verwendung und den Betrieb der von ihr erstellten
Homepage keine Rechte Dritter verletzt werden, soweit dies nicht durch Inhalte, die vom Auftraggeber
zur Verfügung gestellt werden, oder Verletzung von Verpflichtungen zu Angaben auf der Homepage (z.B.
Impressum) erfolgt. Soweit die Auftragnehmerin für die Erstellung der Homepage von Dritten entwickelte
Basistechnologie oder Software benutzt, sichert die Auftragnehmerin zu, über die dafür erforderlichen
Rechte zu verfügen und zur Einräumung der in Punkt 6. genannten Rechte berechtigt zu sein.
9.2. Die Auftragnehmerin übernimmt keine Haftung für Inhalte, die der Auftraggeber zur Verfügung gestellt
hat, oder Angaben auf der Homepage, die auf Angaben des Auftraggebers beruhen (z.B. Impressum). Die
Auftragnehmerin haftet ebenfalls nicht für die Verletzung von Rechten durch die vom Auftraggeber genutzte
Domain. Wird die Auftragnehmerin wegen der Verletzung von Rechten durch Inhalte oder Angaben auf der
Hompage oder das Fehlen von Angaben oder durch eine Domain von Dritten in Anspruch genommen,
stellt der Auftraggeber die Auftragnehmerin auf erstes Anfordern von solchen Ansprüchen frei und hält die
Auftragnehmerin schad- und klaglos. Die Auftragnehmerin ist in solchen Fällen berechtigt, die Homepage
des Auftraggebers bis zur Klärung der Angelegenheit nach eigenem Ermessen abzuschalten oder den
Zugang zu sperren.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
10.2. Bei Ende oder Unterbrechung der Leistungserbringung ist die Auftragnehmerin berechtigt, die dem
Auftraggeber zur Verfügung gestellte Homepage abzuschalten bzw. die zur Verfügung gestellte Domain
anderweitig zu nutzen.
10.3. Die Auftragnehmerin behält sich die Änderung dieser AGB vor. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen
dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der ungültigen Bestimmung
tritt eine gültige Bestimmung, die ersterer nach deren Sinn und Zweck rechtlich und wirtschaftlich
am nächsten kommt.
10.4. Es kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Erfüllungsort ist für beide Parteien
der Firmensitz der Auftragnehmerin. Gerichtsstand ist für beide Parteien 5020 Salzburg.
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